Jetzt mit Autonomiereform: Neuer Euregio-Kompetenzmonitor vorgestellt

Kompatscher: "Einzigartiges Nachschlagewerk zu den Zuständigkeiten der Euregio-Länder für Forschung, Verwaltung und Öffentlichkeit" – Aktualisierte Version zeigt neue Handlungsspielräume auf

BOZEN (LPA). Es ist ein europaweit nahezu einzigartiges Nachschlagwerk: Der "Euregio-Kompetenzmonitor" vergleicht systematisch die verfassungsrechtlich verankerten Zuständigkeiten in Tirol, Südtirol und im Trentino. Am 25. März wurde im Waaghaus in Bozen die zweite, aktualisierte Ausgabe vorgestellt.

Neue Schwerpunke: Reform der Euregio und Autonomie-Reform

Wichtige Neuerungen betreffen die Reform der Euregio im Jahr 2021 und die derzeit angestrebte Autonomie-Reform für die Länder Südtirol und Trentino. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist überzeugt: "Die aktualisierte Ausgabe zeigt klar: Wenn wir unsere Autonomie stärken, eröffnet dies der gesamten Euregio sehr konkrete Handlungsmöglichkeiten – besonders in Bereichen wie Umwelt- und Energiepolitik, Raumordnung, Bildung, Katastrophenschutz und sozialen Diensten."

Hilfsinstrument für grenzüberwindende Projekte

Die Studie wurde unter der wissenschaftlichen Leitung der Innsbrucker Universitätsprofessorin Esther Happacher und der Universitätsprofessoren Walter Obwexer und Peter Bußjäger erstellt. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Euregio und vergleicht die dafür erforderlichen Zuständigkeiten des Landes Tirol mit denen der Länder Südtirol und Trentino. Damit bietet sie der Forschung, Verwaltung und breiteren Öffentlichkeit ein valides Instrument, um grenzüberwindende Projekte zu erleichtern, Verwaltungsprozesse transparenter zu machen und die territoriale Zusammenarbeit gezielt weiterzuentwickeln.

Universitätsprofessorin Happacher unterstrich im Namen des Projektteams die Bedeutung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Kompetenzen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit: "Die Neuauflage des Kompetenzmonitors bietet Einblick in die neuesten Entwicklungen der Zuständigkeiten Südtirols und des Trentino durch die Reform des Autonomiestatuts, aber auch hinsichtlich der Neuerungen für Tirol. Zudem zeigt sie, wie gesetzliche Entwicklungen seit 2021 – von Verwaltungsreformen bis zur Ausübung erweiterter Legislativbefugnisse – die Möglichkeiten für gemeinsame Euregio-Projekte deutlich vergrößern."

Martha Gärber, Direktorin der Abteilung Europa und Verwaltungsbehörde Interreg Italien–Österreich, sieht im Kompetenzmonitor ein "wesentliches Orientierungsinstrument für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Interreg-Programm: Er zeigt klar, wo Partner gemeinsame Projekte sinnvoll ansetzen können und wie dadurch die strategische Kooperation – auch über die Euregio hinaus – gestärkt werden kann."

Die neue Ausgabe ergänzt die 2021 gemeinsam mit der Euregio Ohne Grenzen (Kärnten, Venetien und Friaul-Julisch Venetien) veröffentlichte Erstausgabe um neue Entwicklungen, vertiefte Rechtsvergleiche und Empfehlungen zum Abbau von Grenzhindernissen. Sie wurde im Rahmen des von der EU finanzierten Interreg VI‑A Italien–Österreich Projekts "Fit for Cooperation – Cross Border Obstacles" (Fit4Co CBO) erstellt.

Der Kompetenzmonitor ist online auf der Webseite des Euregio-Projekts Fit4Co CBO und als Printausgabe auf Nachfrage in den Euregio-Büros erhältlich.